Als erstes stellen wir ein Mitglied des Klimagerechtigkeitsbündnisses vor, das es schon lange gibt, denn der VCD-Kreisverband Esslingen ist schon seit März 1991 in Esslingen und dem ganzen Landkreis für einen ökologischen Verkehr aktiv. Hier einige Aktivitäten aus dem Jahr 2021:

• in der AG Radverkehr der Stadt Esslingen waren 2 Mitglieder des VCD aktiv
• Mitwirkung an den Kandidat:innen-Checks zum Landtag in Esslingen und Kirchheim, zur OB-Wahl in Esslingen und zur Bundestagswahl
• Fahrradumfahrt mit dem neuen Esslinger Baubürgermeister Hans-Georg Sigel und Treffen mit dem neuen Esslinger OB Matthias Klopfer
• Critical Mass in Kirchheim, Nürtingen und Esslingen
• drei Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange: zum Nahverkehrsplan des Landkreises Esslingen, zur S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen und zum Bebauungsplan der Esslinger Bahnhofstrasse

Vieles musste 2021 natürlich ausfallen und wie das 2022 wird, weiss niemand so genau. Jedenfalls plant der VCD wieder einige Veranstaltungen, für die es Raumkosten zu stemmen gilt, Plakate und Flyer werden zu bezahlen sein und auch die technische Ausstattung wird nicht umsonst sein.

Wer den VCD bei der Mobilitätswende unterstützen will, kann das in Form einer Spende auf das Konto mit der IBAN  DE90 6005 0101 0008 4095 00 machen. Spenden an den VCD KV Esslingen sind steuerlich abzugsfähig. Vielen Dank! Bitte am besten als Betreff auch „Spende“ schreiben, dazu den eigenen Namen mit Anschrift. Wer lieber (oder auch noch) mitarbeiten möchte, findet die nötigen Infos auf der Homepage des KV Esslingen .

Wir gratulieren!

Der Bürger*innenrat Klima Stuttgart ist auf dem besten Weg Realität zu werden. Durch zusätzliches Sammeln im Herbst wurde das Quorum für einen gültigen Einwohner*innenantrag mit über 2600 Unterschriften erreicht. Der Gemeinderat hat am 2. Dezember die formale Zulässigkeit des Antrags festgestellt. Damit hat der Bürger*innenrat auch sein Mandat aus der Bürgerschaft.

Erfreulicherweise haben die gewählten Vertreter*innen der Gemeinderatsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die FrAKTION, SPD, FDP, Freie Wähler und PULS ebenfalls das Thema im Gemeinderat auf die Tagesordnung gebracht. Der Bürger*innenrat besitzt also quasi ein Doppelmandat, was zeigt wie aktuell das Thema Bürgerbeteiligung in Stuttgart ist.

Mit der Stadtverwaltung zusammen hat die Initiative an einer Beschlussvorlage zur Durchführung dieses Beteiligungsformates gearbeitet. Die Vorlage wird am 10.12. im AKU (Ausschuss für Klima und Umwelt) behandelt und am 16.12. im Gemeinderat voraussichtlich beschlossen.

In Stuttgart ist es das erste Mal, dass ein losbasierter Rat aufgrund einer Initiative „von unten“ einberufen wird.

Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat soll möglichst bald die Ausschreibung zur Durchführung des Bürger*innenrates erfolgen.

Anfang 2022 geht die Planung in die heiße Phase. Dann sollen Stuttgarter Einwohner*innen auf Zufallsbasis angeschrieben und zur Mitarbeit im Bürger*innenrat Klima eingeladen werden. Durch ein ausgefeiltes Losverfahren wird dafür gesorgt, dass die Teilnehmenden die Stuttgarter Stadtgesellschaft gut repräsentieren.

Um das neue Beteiligungsformat Bürger*innenrat und sein Thema – Bekämpfung des Klimawandels – breiteren Schichten der Bevölkerung bekannter zu machen, plant die Stadt dem eigentlichen Klimarat jeweils ein sogenanntes „Bürgercafé“ vor- und nachzulagern. Dies soll in Form einer Informationsveranstaltung für interessierte Stuttgarter*innen geschehen. Gerade der rasende Klimawandel erfordert ja, dass – außer den notwendigen politischen Grundsatzentscheidungen pro Klimarettung – auch jede*r aktiv sein/ihr Handeln überprüft und wo nötig verändert.

Das sind die nächsten Termine:

• Am Freitag, 10.12. um 8.30 Uhr im Rathaus, 3. OG (für Zuschauer*innen 4.OG) wird unter TOP 1 der Beschlussantrag für den „Bürgerrat Klima“ im AKU von Jan Kohlmeyer, Stabsstelle Klimaschutz, vorgestellt.
• Am Donnerstag, 16.12. wird ab 16.30 Uhr im Gemeinderat über die Beschlussvorlage und über den Einwohnerantrag abgestimmt. Edgar Wunder, Vertrauensmann und Berater von „Mehr Demokratie“ wird dazu Stellung nehmen. Die Sitzung findet im Hegelsaal der Liederhalle statt.

Das Klimagerechtigkeitbündnis Esslingen gratuliert sehr herzlich!

Web: www.buergerinnenratklimastuttgart.de 

Mail: info@buergerinnenratklimastuttgart.de

Instagram: @buergerinnenratklimastuttgart

Youtube: www.buergerinnenratklimastuttgart.de/youtube